Am Dienstag in Berlin – Prozess gegen Antifaschisten

Am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung Junge Welt versuchte im Januar 2011 ein schwarz-brauner Mob von CDU-Führungsleuten (u.a. die ehemalige Bundestagsabgeordnete und DDR-„Dissidentin“ Vera Lengsfeld) zusammen mit Faschisten unterschiedlicher Couleur zu provozieren und die Konferenz zu stören, auf der unter anderem auch Gesine Lötzsch (damals PDL-Vorsitzende) und Bettina Jürgensen (DKP- Vorsitzende) sprachen.

Später wurden haltlose Beschuldigungen vom Stapel gelassen, u. a. wurde behauptet, dass zwei junge Antifaschisten – ein Genosse aus Wien, der andere aus Augsburg – die Provokateure verletzt hätten. Beide werden nun angeklagt. Die Gerichtstermine wurden im Dezember 2011 und im Januar 2012 verschoben, jetzt steht ein neuer Termin fest: Am kommenden Dienstag, den 22. Mai 2012, um 9.15 Uhr im Berliner Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91, 10559 Berlin) im Sitzungssaal 371, wird nun der Prozess stattfinden.

Ab 8:30 Uhr wird vor dem Amtsgericht eine Kundgebung angemeldet, es wird Flugblätter und Schilder geben.

Eine Prozess-Verschleppungstaktik darf nicht aufgehen – unsere Solidarität ist stärker!
Kommt zahlreich zum Prozess!  Bringt Schilder oder Plakate mit!

Insbesondere aufgrund der Wohnorte der beiden Antifaschisten sind wir gefragt! Die beiden Freunde aus Augsburg und Wien werden sich freuen, wenn viele sie am 22. Mai in Berlin begrüßen! Mit unseren Flugblättern und Schildern fordern wir die sofortige Einstellung des Verfahrens und stellen uns gegen das Bündnis aus offenen Faschisten und CDU-Kadern. Im Gerichtssaal wollen wir durch unsere Anwesenheit unsere Solidarität mit den Angeklagten bekunden.

Zeigen wir unsere Solidarität mit den beiden Antifaschisten und mit der Rosa-Luxemburg-Konferenz, einschliesslich ihrer Rednerinnen und Redner sowie allen Mitwirkenden! Zeigen wir jenem verhängnisvollen Bündnis aus offenen Faschisten, versteckten Faschisten und CDU-Führungsleuten die rote Karte!

Solidarität ist unsere Stärke!

Quelle: DKP Berlin / RedGlobe

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