Antifaschimus ist kein Verbrechen!

100_3290DKP und SDAJ auf dem CSD München 2008

Nachdem es beim CSD (Christopher Street Day) 2008 in München zu Rangeleien zwischen Antifaschistinnen und Antifaschisten auf der einen Seite und Neofaschisten, die den CSD stören wollten auf der anderen Seite  kam, hat in diesem Februar die Justiz geurteilt.  Man dürfte erwarten, dass die Nazis wegen Störung der Veranstaltung oder wegen ihrer Homophoben Parollen verurteilt wurden. Allerdings wurde kein Nazi, kein Störer verurteilt, sondern Antifaschistinnen und Antifaschisten die sich konsequent den Störern in den Weg gestellt haben.

Der absurde Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Gefährliche Körperverletzung, Nötigung und Beleidigung! Das alles nur, weil die Angeklagten einen Nazi von der Versammlung abgedrängt und „Nazi-Schwein“ genannt haben sollen. Wie die Staatsanwaltschaft da auf gefährliche Körperverletzung kam, wusste sie wohl selbst im Prozess nicht und zog diesen Anklagepunkt deshalb alsbald zurück.

Die Zeugen konnten nicht sagen ob eine/einer der Angeklagten geschubst, beleidigt, gespuckt oder auch nur irgendetwas gemacht hatte, bewiesen war nur dass alle 4 anwesend waren. Explizit hat der Nazizeuge sogar gesagt er wäre nicht von den 4 sondern von anderen Personen bespuckt worden. All das schien den Willen der Richterin an diesem Tag jemanden zu verurteilen nicht zu schmälern, im mündlichen Urteil ging sie explizit darauf ein wie herabwürdigend es doch wäre jemanden zu bespucken. Am Ende dieses Skandalurteils standen inkl. Gerichts und Anwaltskosten rund 2000 Euro Geldstrafe für die 3 Erwachsenen Angeklagten und Sozialstunden für den Jugendlichen.

Wir danken M.B. für diesen Bericht

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