Demonstration in Braunau am Inn: Gegen Nazis, Rassismus und Sozialraub

„braunau gegen rechts“ organisiert, wie auch in den Jahren zuvor, eine antifaschistische Kundgebung rund um den Hitler-Geburtstag in Braunau am Inn. Das Bündnis sieht sofortigen Handlungsbedarf gegen die einschlägig bekannte Neonazi-Homepage „Alpen-Donau-Info“ und fordert Konsequenzen!
Unter dem Motto „Gegen Nazis, Rassismus und Sozialraub! Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft.“ organisiert das überparteiliche Bündnis „braunau gegen rechts“ am Samstag, dem 16. April 2011, die jährlich stattfindende Kundgebung. Die Auftaktveranstaltung wird um 15 Uhr am Bahnhof Braunau stattfinden. Im Anschluss wird sich der Demonstrationszug durch die Stadt zu einer Abschlusskundgebung am Mahnstein gegen Faschismus in der Salzburger Vorstadt bewegen. Wie seit mehreren Jahren unterstützt DKP queer diese Demonstration und wird auch wieder mit einem Redebeitrag zugegen sein.
Bündnis fordert: „Alpen-Donau-Info“ muss gestoppt werden!
„Seit Jahren verbreiten Faschisten auf der Neonazi-Homepage „Alpen-Donau-Info“ ihre hasserfüllte und gefährliche Ideologie – man hetzt hemmungslos gegen Menschen anderer Herkunft, ruft zu Gewalt gegen politische Gegner auf und bejubelt alte und neue Nazis. Und nichts passiert!“, empört sich Nina Müller vom Bündnis „braunau gegen rechts“ über die Untätigkeit von Justiz und Politik. Geradezu menschenverachtend ist auch, was den Neonazis von „Alpen-Donau-Info“ über die Stadtgemeinde Braunau am Inn in den Sinn kommt, bezugnehmend auf das Hitler-Geburtshaus fordern sie „ein Museum zu dessen Ehre(n)“.
„Es nützt nichts, wenn all den schönen Sonntagsreden keine Taten folgen: „Alpen-Donau-Info“ muss endlich gestoppt werden!“, unterstreicht Nina Müller die zentrale Forderung der diesjährigen Kundgebung.
Breite Front gegen Nazis
Schon jetzt besteht das antifaschistische Bündnis aus Organisationen, Parteien und Personen aus den verschiedensten politischen Spektren und wächst stetig an. „Wir verstehen uns als breites, antifaschistisches Bündnis und sind daher bemüht gemeinsam mit allen demokratischen Kräften ein deutliches Zeichen für eine Zukunft ohne Faschismus und Krieg zu setzen!“, hebt Nina Müller die Bandbreite des antifaschistischen Bündnisses hervor und ergänzt: „Gerade wenn man den bedenklichen Aufwind der extremen Rechten beobachtet, wird man auch die Notwendigkeit von Aktionbündnissen verstehen, die sich auf den Rückhalt breiter Teile der Bevölkerung stützen können.“
Braunau: Keine Nazis in unserer Stadt!
Dass es gerade in Braunau notwendig ist, gemeinsam Zivilcourage zu ergreifen, zeigen die Vorkommnisse der vergangenen Jahre, so versuchten Neonazis immer wieder aufs Neue die Stadtgemeinde am Inn für ihre politischen Zwecke zu missbrauchen: Ende 2008 attackierten Neonazis ein Jugendkonzert und schwenkten dabei grölend eine Hakenkreuz-Fahne, wenige Monate später eröffnete ein Kleidungsgeschäft der rechtsextremen „Mode“-Marke „Thor Steinar“ und rund um den 120. Geburtstag Hitlers – im Jahr 2009 – versuchte die neonazistische „Nationale Volkspartei“ (kurz: NVP) aufzumarschieren. Im letzten Jahr wurden sogar Pläne der Nazis bekannt, in denen die Rede davon war, die traditionelle, antifaschistische Kundgebung gewaltsam zu blockieren und anzugreifen.
Für eine lebenswerte Zukunft kämpfen…
Abschließend hebt Nina Müller noch den sozialen Aspekt der Demonstration hervor: „Wir erleben derzeit eine gewaltige Wirtschaftskrise, die unzählige Menschen in Sorgen um ihre Zukunft stößt und in die Angst um ihre schlichte Existenz. Wenn wir den Kampf gegen Rechts gewinnen wollen, müssen wir konsequenter denn je für eine lebenswerte Zukunft aller Menschen eintreten! Die Jugend und die arbeitenden Menschen brauchen eine Perspektive, für die es sich kämpfen lohnt.“
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