Der 1. Mai gehört der internationalen Solidarität!

frankfurt-nazifrei-300x212Am ersten Mai will die NPD in Frankfurt demonstrieren. Sie fordert „alle aufrechten Deutschen“ dazu auf, ein Zeichen „gegen Euro und Großkapital zu setzen“. Die Nazis geben vor, dass sie für die Interessen der „kleinen Leute“ eintreten und das Kapital bekämpfen würden.

Wir stellen uns gegen diese faschistische Propaganda. Die NPD richtet sich nicht gegen das Kapital. Im Gegenteil: Das Kapital braucht die Nazis. Denn Nazis spalten die arbeitenden Menschen in Ausländer und Deutsche. Sie treten dafür ein, die Gewerkschaften zu zerschlagen. Sie wollen den Unternehmern die Möglichkeit geben, nach Belieben Löhne zu senken und Beschäftigte zu entlassen. Sie wollen die Sanktionen gegen Erwerbslose weiter verschärfen. Sie wollen gute Bildung nur für eine kleine Elite. Und sie terrorisieren MigrantInnen und Linke. Faschismus heißt: Angriff auf alle Rechte der arbeitenden Menschen. Das zeigt die Geschichte, und das zeigen die fast alltäglichen Angriffe der Nazis auf Ausländer und Linke.

Die letzten Jahre haben erneut gezeigt: Im Kampf gegen Nazis können wir uns nicht auf die Regierung und den Staat verlassen. Im Gegenteil: Die NSU-Affäre hat gezeigt, dass Teile der Geheimdienste unseres Landes sogar mit den Nazis zusammenarbeiten! Umso wichtiger ist es, dass wir uns dem faschistischen Aufmarsch am 1. Mai massenhaft entgegenstellen. Wir wollen diesen Aufmarsch verhindern, indem wir uns an friedlichen, aber entschlossenen Blockaden beteiligen – auch wenn die Polizei versuchen sollte, der NPD den Weg frei zu machen.

Gegen die Spaltung, die Lügen und den Terror der Nazis stellen wir die Solidarität aller arbeitenden Menschen, der Erwerbslosen, RentnerInnen und der lernenden Jugend. Wir kämpfen gemeinsam – unabhängig von Pass oder Herkunft – gegen die Angriffe des Kapitals, für sichere Arbeitsplätze und Löhne, von denen wir leben können. In den laufenden und kommenden Tarifrunden setzen wir uns dafür ein, dass höhere Löhne erkämpft werden, die Arbeitsplätze auf Kosten der Unternehmer gesichert werde, die Angriffe der „Arbeitgeber“ zurückgewiesen werden. Wir wissen: Das geht nur durch die kämpferische Mobilisierung möglichst großer Teile der KollegInnen. Und wir wissen: Das reicht nicht aus. Wir brauchen eine massive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um Arbeitsplätze zu schaffen und den Druck auf die Beschäftigten zu senken!

In der ganzen Welt gehen die arbeitenden Menschen, die Gewerkschaften, für solche Forderungen auf die Straße. Der 1.Mai ist der Kampftag der Arbeiterklasse, der Tag der internationalen Solidarität gegen die Angriffe der Unternehmer. Wir sagen: Diesen Tag überlassen wir nicht den Nazis. Für die Nazi-Propaganda der NPD ist kein Platz in Frankfurt.

Deshalb erklären DKP und SDAJ:

Wir setzen uns in Betrieb und Gewerkschaft dafür ein, den Kampf für höhere Löhne und sichere Arbeit zu stärken.

Und: Wir werden die NPD-Demo blockieren – friedlich, gemeinsam, entschlossen.

Quelle: DKP Hessen und SDAJ Hessen

DKP queer ruft dazu auf, sich an den Blockaden zu beteiligen!

 

 

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