Gemeinsame Stellungnahme von 56 Kommunistischen und Arbeiterparteien

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In einer am 15. Juli 2009 veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme wenden sich insgesamt 56 Kommunistische und Arbeiterparteien Europas und aus aller Welt entschieden gegen neue Tendenzen des Antikommunismus in der internationalen Politik. Die Unterzeichner, darunter die Deutsche Kommunistische Partei, beziehen sich auf eine am 3. Juli im litauischen Vilnius verabschiedete Resolution der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit dem Titel „Geteiltes Europa wiedervereint“.

In diesem Papier wird auf Betreiben reaktionärer Kreise vor allem aus osteuropäischen Ländern in großem Maßstab Geschichtsfälschung betrieben, indem erneut Kommunismus und Faschismus auf eine Stufe gestellt und in einem Atemzug verurteilt werden.

Mit diesem unsäglichen Beschluß werde die Rolle der Sowjetunion beim Sieg über den Faschismus negiert, betonen die Parteien. „Wer das tut, will vergessen machen, daß es die Sowjetunion war, die den größten Beitrag zur Befreiung Europas vom Faschismus geleistet hat. Die Urheber der Resolution haben anscheinend auch vergessen, wer 1938 in München die Tschechoslowakei aufgegeben hat, was zur Beseitigung der staatlichen Unabhängigkeit des Landes und zur faschistischen Versklavung der Tschechen und Slowaken geführt hat. Diejenigen, die für dieses Papier gestimmt haben, wollen gleichzeitig die neu entbrannte Hexenjagd gegen Kommunisten in verschiedenen Mitgliedsländern der OSZE rechtfertigen und anheizen, in denen Kommunisten verfolgt werden, ihre Jugendorganisationen verboten und ihre Parteien wegen der öffentlichen Darstellung ihrer traditionellen Symbole belangt werden.“

Die Unterzeichner weisen darauf hin, daß gleichzeitig mit den neuen antikommunistischen Tendenzen in mehreren Ländern eine Rehabilitierung alter Nazis zu beobachten sei, darunter auch in Litauen, dem Gastgeberland der OSZE-Tagung. „Wir werden es niemandem gestatten, daß das Andenken der Antifaschisten, der Teilnehmer an den Kämpfen der Résistance beschmutzt wird, die ihr Leben für den Sieg über den Faschismus gegeben haben.“

Die Verschärfung des Antikommunismus sei keine neue Erscheinung, betonen die Parteien. Darin komme zum Ausdruck, welchen Schrecken die kapitalistische Krise der herrschenden Klasse eingejagt hat und wie groß deren Angst ist angesichts der dringenden Notwendigkeit, die kapitalistische Ausbeutergesellschaft zu beseitigen und fundamentale gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen.

Die Unterzeichner rufen dazu auf, unabhängig von Einverständnis mit den Kommunisten die antikommunistische Hetze zurückzuweisen, da sie stets im Zusammenhang stehe mit einem Generalangriff auf die sozialen und demokratischen Rechte.

Unterzeichner:

Kommunistische Partei Argentiniens,

Kommunistische Partei Armeniens,

Kommunistische Partei von Bangladesh,

Kommunistische Partei von Belarus,

Arbeiterpartei Belgiens (PTB),

Kommunistische Partei Brasiliens,

Kommunistische Partei Britanniens,

Neue Kommunistische Partei Britanniens,

Kommunistische Partei Bulgariens,

Partei der Bulgarischen Kommunisten,

Kommunistische Partei Kanadas,

Kommunistische Partei in Dänemark,

Kommunistische Partei von Dänemark,

Kommunistische Partei Finnlands,

Deutsche Kommunistische Partei,

Kommunistische Partei Griechenlands,

Ungarische Kommunistische Arbeiterpartei,

Kommunistische Partei Indiens (Marxisten),

Tudeh Partei des Iran,

Kommunistische Partei Irlands,

Arbeiterpartei Irlands,

Partei der Italienischen Kommunisten,

Partei der Kommunistischen Neugründung (Rifondazione),

Jordanische Kommunistische Partei,

Sozialistische Partei Lettlands,

Libanesische Kommunistische Partei,

Sozialistische Partei Litauens,

Kommunistische Partei Luxemburgs,

Kommunistische Partei von Makedonien (FYROM),

AKFM Madagaskar,

Kommunistische Partei Maltas,

Partei der Kommunisten Mexikos,

Sozialistische Volkspartei Mexikos,

Neue Kommunistische Partei der Niederlande,

Kommunistische Partei Norwegens,

Peruanische Kommunistische Partei,

Philippinische Kommunistische Partei (PKP 1930),

Kommunistische Partei Polens,

Portugiesische Kommunistische Partei,

Rumänische Kommunistische Partei,

Kommunistische Partei der Sowjetunion,

Kommunistische Partei der Russischen Föderation,

Russische Kommunistische Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten,

Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens,

Partei der Kommunisten Serbiens,

Kommunistische Partei der Slowakei,

Südafrikanische Kommunistische Partei,

Kommunistische Partei der Völker Spaniens,

Kommunistische Partei Spaniens,

Kommunistische Partei von Sri Lanka,

Kommunistische Partei Schwedens,

Syrische Kommunistische Partei,

Kommunistische Partei der Türkei,

Kommunistische Partei der Ukraine,

Union der Kommunisten der Ukraine,

Kommunistische Partei Venezuelas

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