Lebenslänglich statt Todesstrafe

ugandaIn Uganda beginnen nun die Debatten im Parlament um die Verschärfung des Homosexuellen Paragraphen. Nach internationalen Protesten und vor allem der Androhung eines Entwicklungshilfe Stopp deutet sich eine Entschärfung des Gesetzentwurfs gegen Homosexuelle an. „Nach intensiven Diskussionen habe man beschlossen, die geplante Todesstrafe für „schwere Homosexualität“ nicht weiter zu verfolgen.“ So der „Ethikminister“ Nsaba Buturo, „Es gab viele Diskussionen in der Regierung über den Entwurf, aber wir denken mittlerweile, dass lebenslängliche Haft besser wäre, weil es den verurteilten Möglichkeit zur Rehabilitation gibt, sie zu töten wäre nicht hilfreich.“

Der Abgeordnete David Bahati hatte einen Gesetzentwurf eingebracht, der zunächst „schwere Homosexualität“ mit der Todesstrafe ahnden wollte. Darunter fielen Sex mit einem gleichgeschlechtlichen Behinderten oder Jugendlichen oder eine HIV-Infektion des „Täters“, auch wenn ein Kondom benutzt wird. (DKP queer berichtete) „Normale Homosexualität“, derzeit bereits strafbar mit bis zu 14 Jahren Haft, sollte dagegen eine lebenslängliche Haftstrafe zur Folge haben. Jetzt soll der Regierung zufolge Homosexualität generell mit Lebenslänglich bestraft werden. Beihilfe oder Begünstigung soll mit sieben Jahren Haft geahndet werden.

Auch wenn die Todesstrafe wohl erstmal vom Tisch ist, Widerstand gegen Homosexuellengesetze bleibt in Uganda und fast 100 weiteren Staaten notwendig.  Es ist nunmal so, ohne die Macht der Arbeiterklasse gibt es auch für uns keine Freiheit.

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