„Queers Against Israeli Apartheid“

QuAIAVom 21. Juni bis zum 30. Juni 2013 findet der „Toronto Pride“ statt. Abschließen wird er mit einer Demonstration durch Toronto. Wie in den letzten Jahren auch, hat sich die Gruppe „Queers Against Israeli Apartheid“ (QuAIA) zur Demo angemeldet.

Diese wird nun in queeren Medien als „antisemitische Organisation“ dargestellt, es werden sogar Vergleiche mit dem Auftreten der rechtspopulistisch bis neofaschistisch agierenden Gruppierung „Pro Köln“ beim CSD Köln gezogen.

Das Internetportal queer.de schreibt zum Beispiel „Während in Köln Rechtsextremisten bei der CSD-Parade mitmachen wollen, schlägt sich der Pride in Toronto mit der Teilnahme einer anti-israelischen Gruppe herum, die von manchen als antisemitisch eingestuft wird.“

Unter den Kommentaren dort, fand sich ein bemerkenswert sachlicher Kommentar von „toronto“, den wir hier veröffentlichen.

Queers gegen israelische Apartheid?

Der israelische Staat basiert auf dem Gedanken der Ungleichbehandlung vor dem Gesetz, wobei rassistische Differenzierungen zentral sind. Nach der Staatsgründung bis 1967 unterlagen sogar Araber im israelischen Kernland dem Militärrecht, jene in den seit 1967 besetzten Gebieten bis heute. Besonders offensichtlich wird der Charakter des angeblich toleranten Israels dadurch, daß Juden, egal woher sie kommen und wie wenig Bezug zu Palästina auch immer sie haben, ein Rückkehrrecht nach Israel haben sollen, während Palästinensern, die 1948 aus ihrem Land vertrieben wurden, nachdem sie dort Jahrhunderte gelebt hatten, dieses Rückkehrrecht verweigert wird. Die israelische Staatsangehörigkeit wird ihnen ausdrücklich verweigert, ebenso das Recht, nach Hause zurückzukehren. Das ist rassistisch.

Die zweite Form der Apartheid besteht in der Besatzung des Westjordanlandes und der Blockade Gazas. Palästinenser, die in diesen Territorien leben, genießen keinen vollen Grundrechtsschutz und keinerlei politische Rechte, während Israelis, die dort leben, in Israel volle Rechte genießen. Die Apartheidmauer und der Grenzzaun, die die Palästinenser auseinanderreist und winzige palästinensische Enklaven schafft; die Hunderten von Kontrollstellen, die Palästinenser passieren müssen, um ihr eigenes Land zu bereisen; Schnellstraßen nur für Staatsangehörige des jüdischen Israels, Wasser und Land abhängig davon, ob man Israeli oder PA-Araber ist: all das sind Formen von Apartheid. Gaza ist ein Freiluftgefängnis, in dem ein Großteil der Bevölkerung aufgrund der israelischen Belagerung in ständiger Armut leben muss.

Die dritte Form von Apartheid ist die unterschiedliche Behandlung der Palästinenser im israelischen Kerngebiet. Während Juden die sog. „jüdische Nationalität“ innehaben, unterliegen sog. israelische Araber einer zweiten Form der Staatsbürgerschaft israelischer Staatsangehörigkeit. Palästinensische Gemeinden in Israel selbst werden von der Regierung im Verhältnis zum Rest der Bevölkerung relativ unterversorgt, was jeder Israelreisende mit einem einfachen Blick auf die kargen arabischen Dörfer feststellen kann. Da viele Palästinenser sich weigern, in der Besatzungsarmee zu dienen, bleiben ihnen viele Bildungs- und Jobchancen versagt.

1961 sagte der südafrikanische Premierminister und Architekt der südafrikanischen Apartheid Hendrik Verwoerd: Israel ist wie Südafrika ein Apartheidsstaat. Es ist kein Zufall, daß Israel und Südafrika zu Apartheid-Zeiten eng zusammenarbeiteten; Israel war Südafrikas letzter und bester Freund, bis zum Ende der Apartheid. Heute unterstützen israelische Militärs die gewaltsame Unterdrückung des Freiheitskampfes der Zapatistas in Mexiko.

Warum ist das eine queere Angelegenheit?

Queers und Transgendern widerfährt im Westjordanland und Gaza täglich institutionalisierte Gewalt aus dem einfachen Grund, daß sie sind, was sie sind: Palästinenser.

Es kann keine Genderfreiheit geben, während man gleichzeitig keinen effektiven Rechtsschutz gegen Gewalt und Inhaftierung genießt, nicht das Recht hat, zu leben wo man möchte und sich in Gruppen, Versammlungen oder politischen Zusammenschlüssen zu vereinen, ohne verfolgt und überwacht zu werden. Straßensperren, Militärkontrollstellen, Hausabrisse, Ausgangssperren und Apartheid sind Teil des palästinensischen Alltags für alle Palästinenser, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung.

Es gibt keine echte Freiheit für Queers, bevor nicht alle frei sind. Zu Anfang des 20. Jahrhunderts gab es eine kurze Phase sexueller Freiheit, die sodann mit dem Aufstieg des Faschismus ihr jähes Ende fand. Als Queers können wir es uns nicht erlauben, die Freiheitskämpfe anderer zu ignorieren. Unsere Kämpfe hängen alle zusammen.

IST ISRAEL NICHT DER BESTE ORT FÜR QUEERS?

Israel ist in jüngster Zeit dazu übergegangen, sich als eine Oase der Liberalität und Toleranz inmitten einer Wüste der Intoleranz zu vermarkten, insbesondere in Bezug auf die Rechte Homosexueller. Gebetsmühlenartig wird uns erzählt, daß Schwule in Palästina und sonstwo im Nahen Osten keine Rechte haben. Obwohl es stimmt, daß Israel viele homophobe Gesetze abgeschafft hat, ist es immernoch ein stark heteronormativer Staat, indem Queers in vielen Teilen der Gesellschaft auch in der Schwulenszene selbst auf Ablehnung stoßen. Der Punkt ist jedoch, daß die Gewährung von Freiheiten für eine Minderheit nicht als Vorwand dienen darf, andere ihrer Rechte zu berauben.

Palästinenser in den besetzten Gebieten können sich auf die Gesetze zur Gleichstellung von Queers in Israel nicht berufen und Israel unternimmt nichts, um den Kampf für Rechte von Queers in Palästina oder anderswo im Nahen Osten zu unterstützen. Es benutzt deren leidvolle Erfahrungen lediglich um Haß auf alle Palästinenser, Araber und Muslime, einschließlich queerer Palästinenser, Araber und Muslime zu schüren.

Queere Kämpfe gegen Homophobie in Palästina werden nie wirklich Erfolg haben, solange die Palästinenser unter unerträglichen Bedingungen von Besatzung, Gewalt und israelischen Staatsterrorismus leiden, die ihr Alltagsleben unerträglich machen. Queerrechte in Palästina zu unterstützen beinhaltet deshalb an erster Stelle, das Apartheidssystem zu bekämpfen, das den Palästinensern ihre Selbstbestimmung verweigert.

Wir sind solidarisch mit Queers in Palästina und unterstützen ihren Kampf gegen Homophobie und israelische Apartheid.

SOLLTEN QUEERS SICH NICHT LIEBER UM HOMOPHOBIE KÜMMERN?

Das tun wir! Wir wenden uns gegen Homophobie und andere Formen der Unterdrückung von Queers und Transsexuellen.

Queere Palästinenser werden gewaltsam unterdrückt und diskriminiert und das ist inakzeptabel. Wir klagen die Homophobie in Palästina an, aber wir klagen sie an, weil sie überall existiert, sogar hier. Queers in Deutschland haben einige Rechte erstritten und viele Menschen haben diesen Kämpfen ihr Leben gewidment. Entgegen dem, was konservative Kreise uns glauben machen wollen, haben wir diese Rechte nicht bekommen, weil wir im aufgeklärten, toleranten Westen leben. Es war keineswegs der natürlich vorgezeichnete Weg der Dinge: soziale Bewegungen haben jedes unserer Rechte hart erkämpft. Jeder, der sich engagiert, weiß, wie schwer es selbst unter optimalen Bedingungen ist, Menschen zu mobilisieren. Um wieviel schwerer dies unter militärischer Besatzung und Apartheid sein muss kann man sich vorstellen dies sind enorme zusätzliche Herausforderungen für queere palässtinensische Bewegungen.

Man nehme z.B. nur die Tatsache, daß es nirgendwo auf der Welt einen Ort gibt, an dem sich ein queerer palästinensischer Bürger Israels, ein Queer aus Gaza, dem Westjordanland und ein palästinensischer Flüchtling treffen können. Gaza ist belagert und die Menschen können nicht raus, Menschen im Westjordanland brauchen Reiseerlaubnisse, Palästinensische Bürger Israels können weder nach Gaza noch ins Westjordanland reisen und viele Palästinensische Flüchtlinge können nirgendwohin reisen. Bevor wir also palästinensische Homophobie kritisieren, müssen wir erstmal die Herausforderungen anerkennen, denen sich Queer Aktivisiten dort ausgesetzt sehen. Wir müssen fragen, wie wir soziale Bewegungen in Palästina am besten unterstützen können. Die Antwort lautet für uns eindeutig, daß wir israelische Apartheid bekämpfen müssen. Die Apartheid abzuschaffen ist gut für alle sozialen Bewegungen queer oder hetero.

Queere Palästinenser werden von Israel als Palästinenser unterdrückt und nicht nur als Queers. Wir können sie nicht lediglich als Palästinenser unterstützen und nicht als Queers oder umgekehrt. Solidarität ist die Grundlage echter Unterstützung und nur so kann echter Wandel erreicht werden. In Südafrika hat die internationale queere Anti Apartheidsbewegung die Positionen des ANCs zu queeren Fragen verändert und Südafrika ist bis heute eines der fortschrittlichsten Länder für Queers auf der Welt. Das kann auch in Palästina geschehen, wenn wir Seite an Seite mit Queers in Palästina in echter Solidarität kämpfen. Erste Ansätze dazu sind schon jetzt sichtbar. Als der queere Filmemacher John Greyson sich vom Film Festival Toronto zurückzog um gegen die Beteiligung an einer Image Kampagne für Tel Aviv zu protestieren, wurde er aufs übelste homphober Weise angegriffen. Als Reaktion darauf veröffentlichte die Palästinensische Kampagne für den Akademischen und Kulturellen Boykott Israels eine Erklärung, um diese homophoben Angriffe zu verurteilen. Anfang 2010 hielt Judith Butler, eine der größten Queer Theoretikerinnen überhaupt, an der Bir Zeit Universität nahe Ramallah Vorlesungen. Dies wurde möglich, weil Greyson und Butler zu den Palästinensern halten und ihre Kampagne für Boykott, Divestment und Sanktionen unterstützen ihre Solidarität zeigte also Wirkung.

UNTERSTÜTZT IHR DAS EXISTENZRECHT ISRAELS?

Um diese Frage beantworten zu können, muss man sich erstmal klarmachen, was genau damit gemeint ist. Hörte Südafrika auf, zu existieren, als die Apartheid dort abgeschafft wurde? Oder hörte lediglich das Apartheids-Südafrika auf zu existieren? Hat Deutschland ein Recht zu existieren? Haben Staaten im Allgemeinen ein Recht zu existieren? Oder ist das ein Recht, das nur Menschen und Völker haben?

Die Wortwahl „Existenzrecht Israels“ ist von pro Apartheids-Israel Aktivisten geschickt gewählt und klingt oberflächlich plausibel. Sie stammt nicht von einer linken Gruppe, die um Menschenrechte besorgt ist. Die Frage, die wirklich gestellt werden muss lautet: Erkennt Israel das Recht der Palästinenser an, als Volk zu existieren? Die Antwort darauf zeigen uns die Handlungen Israels und die Äusserungen seiner Anhänger und Vertreter täglich aufs Neue und sie lautet NEIN.

Wir unterstützen jede Lösung, bei der alle Bürger, Juden, Araber, Christen, Muslime und Andere volle rechtliche und politische Gleichstellung in einem säkularen Staat genießen und bei der Palästinenser das Recht bekommen, in ihre Heimat zurückzukehren. Wir lehnen jeden Staat ab, in dem die Rechte der Menschen sich aufgrund ihrer Rasse oder Religion unterscheiden. Das ist es, was wir unter Queers gegen israelische Apartheid verstehen.

HANDELT ES SICH NICHT UM EINEN URALTEN RELIGIÖSEN KONFLIKT ZWISCHEN JUDEN UND MUSLIMEN?

Nein. Im Osmanischen Reich und während einiger Jahrhunderte bis zum 19. Jahrhundert wurden Nichtmuslime offiziell durch Dhimmi und Kopfsteuersysteme diskriminiert, aber Muslime, Christen, Juden und andere koexistierten dauerhaft und im Großen und Ganzen ohne gewaltsame Konflikte. Es gab jüdische Palästinenser und andere arabisch-sprechende jüdische Gemeinschaften im Nahen Osten. Viele Juden, die im Nahen Osten und Nordafrika lebten waren vor religiöser Verfolgung in Spanien geflohen. Jüdisch-Muslimische und Jüdisch-Palästinensische Konflikte spielten vor Ende des 19. Jahrhunderts im Nahen Osten keinerlei bedeutende Rolle.

Historisch gesehen war Antisemitismus vor allem ein europäisches Phänomen. Jahrhundertelange Verfolgung, Diskriminierung und Pogrome in Europa waren es, die schließlich ihren Höhepunkt im Holocaust fanden.

Obwohl der aktuelle Konflikt oft als religiöse Schlacht zwischen Juden und Muslimen um die Kontrolle ihres Heiligen Landes dargestellt wird, stimmt das nicht mit der Realität überein. Viele Palästinenser sind Christen (oder Atheisten – Anmerkung der Redaktion) und werden trotzdem Opfer israelischer Apartheid.

Der Konflikt hat seine Wurzeln im ausgehenden 19. Jahrhundert mit dem Entstehen der zionistischen Bewegung in Europa. Obwohl es in den jüdischen Gemeinschaften hitzige Debatten über Zionismus gab und ein Großteil der jüdischen Linken der Idee ablehnend gegenüberstand, begannen zionistische Juden schon Ende des 19. Jahrhunderts Siedlungen in Palästina zu errichten. Dies geschah vor dem Hintergrund kolonialistischer Siedlungsaktivitäten von Europäern in vielen anderen Ländern. Kanada, die USA, Algerien, Australien, Neuseeland und Südafrika sind weitere Beispiele von europäischem Siedlerkolonialismus.

In vielen Fällen flohen die Siedler vor Not in ihrer Heimat und wussten vermutlich nur wenig bis gar nichts über die Menschen, die in ihren Zielländern lebten. Aber immer brachten Kolonialismus und Siedlertum rassistische Ideologien hervor, die die Kontrolle über die indigene Bevölkerung rechtfertigte. Kolonialismus produziert und lebt von Rassismus.

Nach dem Holocaust gewann der Zionismus viele Anhänger und die Unterstützung europäischer Mächte sowie der USA. Erst mit der Nakba, der Vertreibung von über 700 000 Palästinensern aus ihrer Heimat und der Schaffung des israelischen Apartheidsstaates, nahm der Konflikt zwischen dem jüdischen Staat Israel und den Arabern seine heutige Gestalt an.

Der Konflikt ist somit direktes Resultat des europäischen Antisemitismus und der Übertragung deutsch-nationaler Denkmuster in das jüdische Denken durch die Schöpfer des Zionismus.

BESTEHEN KEINE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN ISRAEL UND SÜDAFRIKA?

Natürlich gibt es Unterschiede. Doch gibt es auch genügend Gemeinsamkeiten, um das Geschehen in Israel unter die international anerkannte Definition von Apartheid zu fassen: unmenschliche Handlungen… die im Zusammenhang mit einem institutionalisierten Regime der systematischen Unterdrückung und Beherrschung einer oder mehrerer rassischer Gruppen durch eine andere rassische Gruppe sowie in der Absicht begangen werden, dieses Regime aufrechtzuerhalten

Der Human Sciences Research Council of South Africa bediente sich dieser Definition zur Prüfung, ob es sich bei der Behandlung der Palästinenser in Israel um Apartheid handelte und kam zu dem Ergebnis, daß die drei Grundsäulen der südafrikanischen Apartheid in Israel alle präsent sind:

1. Aufteilung der Bevölkerung in Gruppen nach rassischen Kriterien und Zuteilung von weitergehenden Rechten, Privilegien und Diensten an die herrschende Gruppe;

2. Räumliche Trennung der Gruppen in unterschiedliche Gebiete, die den Gruppen von Rechts wegen zugeteilt werden und Restriktionen, sich in die Gebiete der anderen Gruppe zu begeben;

3. Eine Matrix drakonischer Sicherheits-Gesetze und Vorschriften, die dazu angewandt werden um Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Versammlungsfreiheit und Bewegungsfreiheit zum Zwecke der Stärkung des Systems rassistischer Dominanz einzuschränken.

IST ES ANTISEMITISCH, SICH GEGEN ISRAELISCHE APARTHEID ZU ENGAGIEREN?

Nein. Ebensowenig wie es antiamerikanisch war, gegen den Krieg im Irak oder in Vietnam zu sein. Zudem würde das unterstellen, daß man um Israel zu kritisieren ein ganzes Volk hassen müsse, entweder man ist für Israel oder man ist ein Antisemit (oder selbsthassender Jude).

Die Israellobby brandmarkt jede Kritik an Israel aggressiv als antisemitisch, der wohl schlimmste und niedrigste Vorwurf, den man überhaupt gegen jemanden erheben kann, zumal in Europa und Deutschland. Jüngste Beispiele sind Judith Butler, Jakob Augstein, Günter Grass und viele weitere.

Die meisten Juden leben außerhalb Israels. Das hindert die Israellobby nicht daran, sich zu gebären, als ob sie einen Alleinvertretungsanspruch für alle Juden hätte. In Wahrheit vertritt weder sie noch der Staat Israel alle Juden. Apartheid, Israelischer Militarismus und ethnischer Chauvinismus sowie die aggressive Unterdrückung von Kritik von seiten Israels fanatischer Unterstützer widersprechen langen jüdischen Traditionen, die Debatte und Kritik befürworten und die wir hochalten und würdigen.

Seit dem 19. Jahrhundert debattieren Juden heftig über den Zionismus. Selbst frühe Zionisten wie Ahad Ha‘ Am waren sich des grundlegenden Problems des Zionismus bewußt: die Existenz einer indigenen Bevölkerung in Palästina. In seinem Buch Die Wahrheit aus Palästina schrieb er 1891 davon. Später schrieb er im Zusammenhang mit dem Boykott arabischer Arbeitskräfte durch die zionistische Arbeiterbewegung 1913, er könne es nicht glauben, daß unsere Brüder moralisch im Stande seien, sich so gegenüber Menschen eines anderen Volkes zu benehmen.

1919 schrieben bekannte jüdische Persönlichkeiten einen Brief an Präsident Woodrow Wilson. Ob die Juden nun eine Rasse oder Religion seien auf jeden Fall widerspreche es den demokratischen Prinzipien, für die der Weltkrieg geführt wurde, eine Nation auf Grundlage der einen oder anderen Basis zu gründen. Albert Einstein war ebenfalls ein antizionistischer Jude und bezeichnete die Likud Partei und Politiker wie Yitzhak Shamir und Menachem Begin 1948 als faschistisch und ihre Ideologie als eine Mischung aus Ultra-Nationalismus, religiösem Mystizismus und rassischem Überlegenheitsdenken.

ABER ICH WAR GEGEN APARTHEID IN SÜDAFRIKA!

Im Nachhinein behauptet jeder, gegen die südafrikanische Apartheid gewesen zu sein, auch wenn nur wenige sich wirklich dagegen engagiert haben. Diese Wenigen wurden marginalisiert und angegriffen. Die Argumente, die gegen sie verwendet wurden, ähneln jenen, die heute gegen pro palästinensische Aktivisten vorgebracht werdenn: Die Weißen würden ins Meer getrieben werden; Ihr unterstützt Terroristen, Südafrika ist von rückständigen, undemokratischen Regierungen umgeben; die südafrikanische Gesellschaft ist die einzige Gesellschaft in Afrika mit Rechtsstaatlichkeit und freiheitlichen Gesetzen. Sogar die relativ große Freiheit für Schwule in Südafrika wurde ins Feld geführt: Apartheid mag unerfreulich sein, aber bitte versteht doch, wir müssen es tun wegen all der rückständigen, gewalttätigen Terroristen, die uns umgeben….“

KP Israel auf dem Haifa-Pride-2012

KP Israel auf dem Haifa-Pride-2012

In Israel selbst kämpft unsere Schwesterpartei, die Kommunistische Partei Israels, die Kommunistische Jugend Israels und das Wahlbündnis Hadash mit ihrem „Red-Pink LGBT Movement“ für ein fortschrittliches Israel!

Wir unterstützen ihren Kampf um ein freies, sozialistisches Israel!

Erst ende März fand in Berlin ein Treffen zwischen DKP queer und einem Genossen des „Red-Pink Movement“ statt, bei dem wir uns austauschen konnten. Näheres hierzu in der aktuellen Ausgabe (Nummer 27) der red&queer.

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