Gestern wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.
Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2016 Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot „Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. …
Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstandes Über 15.000 Menschen sind am Montag (29.12.2014) in Dresden auf die Straße gegangen, um gegen eine angeblich drohende Islamisierung der Gesellschaft zu demonstrieren. Die rassistische Mobilisierung hat somit einen neuen traurigen Höhepunkt in der sächsischen …
Wer Rassismus, Krieg, Sozial- und Demokratieabbau sät, erntet PEGIDA Read more »