Der Olivgrüne Bundestagsabgeordnete aus Köln fordert ein „Recht auf Privatsphäre“ und erklärt sich für „voll einsatzfähig“. Dass er zu so einigem Fähig ist, das wissen wir allerdings! Volker Beck, der nach einigen Monaten wieder auf die Bühne der Politik zurückkehren …

Comeback für Beck …. – muss das sein? Read more »

Im bayerischen Memmingen moniert die rechts-konservative „ÖDP“ (Ökologisch Demokratische Partei),dass die Erwähnung von Homosexualität an Schulen zur „Verderbnis“ von Kindern führen würde. Daher müssten nach der Auffassung der „ÖDP“, die Rechte von Homosexuellen eingeschränkt werden. Der ÖDP-Kreisverband Memmingen/Unterallgäu, dem auch …

ÖDP Homophobie Read more »

Was hinter vorgehaltener Hand bereits gemutmaßt wurde, ist nun Gewissheit, die aus Mecklenburg-Vorpommern kommende Band “Feine Sahne Fischfilet” darf nicht auf dem Stadtfest in Riesa spielen. Als Grund für die kurzfristige Absage gab die Riesaer Stadtverwaltung die “linksextremistische Ausrichtung” der …

Riesa sagt Auftritt von Feine Sahne Fischfilet nach NPD Hetze ab Read more »

In der Antwort auf eine kleine Anfrage der olivGrünen nahm die BRD Regierung zur Umsetzung der Empfehlungen des Deutschen Ethikrates zu den medizinischen Aspekten von Intersexualität Stellung. Darin heißt es, dass die Regierung mit dem Deutschen Ethikrat übereinstimme, dass es …

zweierlei Maß – wenn olivGrüne »kleine Anfragen« stellen Read more »

Der Schandparagraph 175 existierte in Deutschland in den unterschiedlichsten Formen vom 1.Januar 1872 bis zum 11.Juni 1994. Von den deutschen Faschisten 1935 verschärft galt er in dieser Form in der BRD bis 1969, bis er abgemildert aber nicht abgeschafft wurde. …

Gibt es Unrechtsurteile in einem Rechtsstaat? Read more »