Opposition beginnt vor dem Wahltag
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bleibt außerparlamentarische Opposition, in Berlin und bundesweit. Zum ersten Mal seit 1983 ist die DKP mit einer Landesliste, auf der auch DKP queer Genossen kandidierten, bei Bundestagswahlen angetreten.
Zum ersten Mal überhaupt war dies in Berlin der Fall. Schon diese Tatsache, sowie die Bilanz eines engagierten und aktiven Wahlkampfes, bewerten die Berliner Kommunistinnen und Kommunisten als Erfolg.
Mehr Menschen als sonst sind mit der DKP in Berührung gekommen, mehr Menschen haben die Positionen der DKP kennen gelernt. Das ist das Ergebnis unermüdlicher Diskussionen, von 2000 Plakaten in der Stadt, von mehr als 50.000 verteilten Flugblättern – ohne die von den Gruppen in kleinerer Auflage verteilten Gruppenzeitungen und Flugschriften. Tausende von Menschen informierten sich über die Homepage www.dkp-berlin.info über die Positionen der Berliner Kommunisten, zahlreiche Anfragen kamen per Mail. Bundesweit kamen Helferinnen und Helfer nach Berlin, um im Wahlkampf zu helfen. Und das bei einem Wahlkampf, der in seiner Organisation und Finanzierung allein von den Kräften der Berliner Partei und von Spenden getragen wurde.
Überdurchschnittliche Ergebnisse errangen die Direktkandidaten der DKP in Kreuzberg-Friedrichshain, Rolf Meier, und in Neukölln, Rainer Perschewski. Das zeigt, dass die Arbeit vor Ort, der konkrete Einsatz für die Interessen der Bevölkerung, die wichtigste Aufgabe für die Kommunistinnen und Kommunisten bleibt.
Dieser Wahlkampf war mehr als frühere Kampagnen der DKP geprägt von willkürlichen Übergriffen durch Polizei und Behörden. Ein Lautsprecherwagen der Partei wurde illegal von der Polizei gestoppt, Bußgelder wurden verhängt und der Wahlkampf auch in anderer Weise behindert, ganz abgesehen vom üblichen Totschweigen der Kommunisten in den bürgerlichen Medien. Trotzdem gelang es der DKP schon durch ihre Kandidatur, im Fernsehen und anderen Medien Erwähnung zu finden.
Der DKP-Landesvorsitzende Rainer Perschewski zieht trotz der bescheidenen Ergebnisse eine positive Bilanz des Wahlkampfes: „Wir haben unsere Kampagne bewusst mit Blick auf die Zukunft der Partei in Berlin gestaltet. Ich denke, wir haben für die nächsten Berliner Wahlen Grundlagen gelegt, die wir gemeinsam auswerten müssen.“ Daher solle die Berliner DKP für November zu einer Landesmitgliederversammlung einberufen werden, um gemeinsam die Ergebnisse und Schlussfolgerungen der vergangenen zwei Wahlkämpfe – Europaparlament und Bundestag – zu diskutieren und erste Planungen für die 2011 anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus vorzunehmen.