In Prag hat gestern ein Bezirksgericht das seit 2007 bestehende Verbot des tschechischen Kommunistischen Jugendverbandes (KSM) aufgehoben. Bei einer Berufungsverhandlung hoben die Richter ein Urteil von 2008 auf, dass den Einspruch der KSM gegen das Verbot durch das tschechische Innenministerium …
KSM siegt vor Gericht – Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes aufgehoben! Read more »
In der Tschechischen Republik, einem der „Musterländer“ der EU in Osteuropa, versucht eine Gruppe rechtsgerichteter Politiker, ein Verbot der Kommunistischen Partei zu erwirken. Bereits Ende Oktober hatte der Senat bei Anwesenheit von lediglich 38 der 81 Mitglieder einen Bericht angehört, …
Im Gegensatz zu ersten Informationen, die wir hier verbreitet haben, ist das Verbot des tschechischen kommunistischen Jugendverbandes (KSM) nicht aufgehoben worden. Der Irrtum beruhte auf einem Übersetzungsfehler der Genossen der KJÖ. Dies wurde inzwischen berichtigt. „Sehr positiver Schritt im Kampf …